S1 zu Aktuelle Satzung

Satzung der GRÜNEN JUGEND Leipzig

vom 18.11. 2002, in der Fassung vom 22.04. 2003, geändert am 24.11.2016,
geändert am 07.12.2017, geändert am 28.02.2019, geändert am 05.12.2019, geändert
am 31.10.2021, in vorliegender Fassung zuletzt auf der der Mitgliederversammlung
am 24. April 2022 in Leipzig.

§ 1 Name und Sitz

1. Die Organisation trägt den Namen GRÜNE JUGEND Leipzig.

2. Die GRÜNE JUGEND Leipzig ist politisch und organisatorisch selbständig.
   Sie versteht sich als Jugendverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Leipzig
   und Teilverband der GRÜNEN JUGEND Sachsen.

3. Der Sitz der Organisation ist der Sitz der Kreisgeschäftsstelle von
   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Leipzig.

§ 2 Aufgaben

Die GRÜNE JUGEND Leipzig stellt sich folgende Aufgaben:

1. Innerhalb der Jugend, der Gesellschaft und der Partei BÜNDNIS 90/DIE
   GRÜNEN für ihre Ziele und Vorstellungen zu wirken und die politischen
   Vorstellungen seiner Mitglieder entsprechend dem Grundsatzprogramm zu
   vertreten. Die GRÜNE JUGEND Leipzig versteht sich als ökologisch,
   solidarisch, friedlich, freiheitlich, intersektional queerfeministisch,
   basisdemokratisch, antifaschistisch und antikapitalistisch.

2. Politische Schulungs-, Bildungs- und Informationsarbeit anzubieten.

3. Die Arbeit von verschiedenen Jugendverbänden, -gruppen und -initiativen
   regional zu vernetzen und zu unterstützen. Außerdem wird ein Austausch
   zwischen anderen Jugendparteiorganisationen und eine Zusammenarbeit mit
   außerparteilichen Jugendinitiativen und Interessengruppen angestrebt.

§ 3 Gliederung und Aufbau

1. Die GRÜNE JUGEND Leipzig ist eine Ortsgruppe des Landesverbandes GRÜNE
   JUGEND Sachsen.

2. Weiterhin versteht sie sich als Mitglied des GRÜNE JUGEND Bundesverbandes,
   besitzt aber volle Programm-, Organisations-, Finanz-, Personal- und
   Satzungsautonomie.

3. Die GRÜNE JUGEND Leipzig besteht aus mindestens drei Mitgliedern.

4. Die GRÜNE JUGEND Leipzig hat folgende Organe:
   1. Mitgliederversammlung (MV)
   2. Aktiventreffen (AT)

§ 4 Mitgliedschaft

1. Mitglied der GRÜNEN JUGEND Leipzig kann jede Person im Alter unter 2829
   Jahren werden, die in Sachsen ihren Wohnsitz oder Ausbildungs- oder
   Arbeitsplatz hat und sich zu den Zielen und Grundsätzen der GRÜNEN JUGEND
   Leipzig bekennt. Ausnahmen sind durch die Entscheidung des Aktiventreffens
   zulässig. Die Mitgliedsbeiträge sind für die alleinige
   Ortsgruppenmitgliedschaft ausgesetzt.

2. Die Mitgliedschaft wird durch Beitrittserklärung gegenüber dem
   Aktiventreffen erklärt. Zudem kann ein Beitritt über den Bundesverband
   oder Landesverband erfolgen. Die GRÜNE JUGEND Leipzig kann einen Antrag
   auf Aufnahme begründet zurückweisen. Eine Mitgliedschaft im Bundesverband
   und Landesverband der GRÜNEN JUGEND ist nicht nötig, aber wünschenswert.

3. Jedes Mitglied hat das Recht, an allen Veranstaltungen, Abstimmungen und
   Wahlen im Rahmen der Satzung teilzunehmen, sowie Ämter der GRÜNEN JUGEND
   Leipzig zu bekleiden. Jedes Mitglied ist zur aktiven Mitarbeit aufgerufen.

4. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss, mit dem 2829.
   Geburtstag oder Tod. Ausnahmen sind unter §4, Abs. 1, geregelt. Der
   Austritt ist gegenüber der Ortsgruppe zu erklären. Jedes Mitglied der
   GRÜNEN JUGEND Leipzig, das vorsätzlich gegen die Satzung oder die
   Grundsätze der GRÜNEN JUGEND Leipzig verstößt und der Organisation damit
   schweren Schaden zufügt, kann durch eine Zweidrittelmehrheit der
   Mitgliederversammlung ausgeschlossen werden.

§ 5 Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ der GRÜNEN JUGEND Leipzig,
   an ihr können alle Mitglieder teilnehmen. Sie tagt mindestens einmal
   jährlich und muss innerhalb einer Frist von 2 Wochen einberufen werden.
   Sie kann durch die Ansprechpersonenen oder vom Aktiventreffen einberufen
   werden.

2. Die Ladungsfrist kann in zu begründenden Dringlichkeitsfällen -
   festgestellt durch das AT - auf eine Woche verkürzt werden. Die Einladung
   erfolgt in der Regel über den E-Mail Verteiler und digitale Messenger der
   GRÜNEN JUGEND Leipzig.

3. Die Mitgliederversammlung
   1. bestimmt die Grundlinien für die politische und organisatorische
      Arbeit der Ortsgruppe.
   2. legt den Haushalt fest.
   3. kann ein Programm beschließen.
   4. beschließt über eingebrachte Anträge.
   5. beschließt eine Finanzordnung.
   6. beschließt und ändert die Satzung.
   7. wählt eine*n Schatzmeister*in für ein Jahr und wählt eine*n
      Rechnungsprüfer*in für ein Jahr (mindestens eine FLINTA*-Person).
   8. wählt bis zu zwei Ansprechpersonen für ein Jahr (mindestens eine
      FLINTA*-Person).
   9. wählt bis zu zwei kooptierte Mitglieder für den Vorstand des
      Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig für ein Jahr
      (mindestens eine FLINTA*-Person).
   10. Wählt bis zu zwei Kontaktpersonen für den Landesvorstand der GRÜNEN
       JUGEND Sachsen für ein Jahr (mindestens eine FLINTA*-Person). Sollte
       keine Kontaktperson für die Kommunikation mit dem Landesvorstand
       gewählt werden, übernehmen die Ansprechpersonen die essenziellen
       Aufgaben.
   11. wählt mindestens zwei Bildungskoordinator*innen für ein Jahr
       (mindestens zur Hälfte FLINTA*-Personen).
   12. wählt mindestes zwei und bis zu vier verantwortliche Social Media-
       Koordinator*innen (mindestens zur Hälfte FLINTA*-Personen).
   13. wählt mindestens zwei Verantwortliche für Awareness und
       Neumitglieder (mindestens zur Hälfte FLINTA*-Person).
   14. wählt Delegierte (siehe Leitfäden).
   15. kann Arbeitsgruppen gründen ( vgl. §8).
   16. beschließt Leitfäden zur Ausübung aller in diesem Absatz genannten
       Ämter und Verantwortlichkeiten, die diese im Sinne von verwaltenden
       Tätigkeiten definieren. Für die Änderung dieser Leitfäden ist eine
       Zweidrittelmehrheit erforderlich (siehe Leitfäden).

4. Die Mitgliederversammlung bestimmt alle Ämter und Verantwortlichkeiten in
   geheimer Wahl mit absoluter Mehrheit. Erreicht keine*r der Kandidierenden
   im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, zählt im zweiten Wahlgang und
   bei Stichwahlen die relative Mehrheit.

5. Die Mitgliederversammlung kann ein konstruktives Misstrauensvotum gegen
   oben genannte Personen mit Zweidrittelmehrheit aussprechen. Nach
   erfolgreichem Votum ist das offene Amt auf der gleichen
   Mitgliederversammlung nachzubesetzen. FLINTA*-Personen können
   ausschließlich durch FLINTA*-Personen nachbesetzt werden.

6. Die Mitgliederversammlung wird beschlussfähig, wenn zu ihr ordnungsgemäß
   eingeladen worden ist und §9 Abs. 2 erfüllt ist.

7. Satzungsändernde Anträge sind mit einer Frist von 3 Tagen vor Eintritt in
   die Versammlung einzureichen, übrige Anträge können bis einen Tag (24h)
   vor der Versammlung eingereicht werden. In Fällen der besonderen
   Dringlichkeit kann von den oben genannten Fristen abgewichen werden. Die
   Dringlichkeit wird mit der einfachen Mehrheit der Versammlung
   festgestellt.

8. Alle Mitglieder sind antragsberechtigt.

9. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind zu protokollieren und den
   Mitgliedern zugänglich zu machen.

§ 6 Aktiventreffen

1. Das Aktiventreffen ist das regelmäßige Treffen der Mitglieder. Der Termin
   wird öffentlich kommuniziert und das Treffen ist für Interessierte offen
   zu gestalten. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, sofern nicht anders
   beschlossen.

2. Die Abstimmungen des Aktiventreffens finden in offener Wahl mit relativer
   Mehrheit statt. Es steht jedem Mitglied frei, vor Abstimmungen eine
   geheime Wahl zu fordern. In diesem Fall stellt das Aktiventreffen die
   geheime Wahl sicher. Das Aktiventreffen ist beschlussfähig, wenn §9 Absatz
   2 erfüllt ist.

3. Das Aktiventreffen führt alle laufenden Geschäfte der GRÜNEN JUGEND
   Leipzig im Rahmen der Satzung und der Beschlüsse der
   Mitgliederversammlung. Es vertritt die GRÜNE JUGEND Leipzig nach außen und
   gegenüber der Partei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN.

4. Das Aktiventreffen fällt alle organisatorischen und politischen
   Entscheidungen.

5. Es kann Aufgaben einzelnen Personen überlassen, es soll dabei die in §5
   aufgeführten Ämter und Verantwortlichkeiten berücksichtigen. Alle
   Entscheidungen müssen im Sinne des Aktiventreffens getroffen werden.

6. Das Aktiventreffen besteht aus einem organisatorischen Teil, in dem alle
   organisatorischen und politischen Entscheidungen getroffen werden, sowie
   einem inhaltlichen Teil, der offen gestaltet wird.

7. Die folgenden Ämter sind besonders angehalten dem organisatorischen Teil
   des Aktiventreffens beizuwohnen: Schatzmeister*in, kooptierte Mitglieder,
   Bildungskoordinator*innen, Social Media-Koordinator*in, Verantwortliche
   für Awareness und Neumitglieder.

8. Die Ausgestaltung des inhaltlichen Teils ist vom Aktiventreffen unter
   Berücksichtigung der Bildungskoordinator*innen zu beschließen. Dieser kann
   unter anderem Weiterbildungen, Diskussionen, Filme, inhaltliche Inputs,
   Vernetzung o.ä. beinhalten.

9. Die Ansprechpersonen laden zu dem organisatorischen Teil des
   Aktiventreffens ein. Dieser wird vom Aktiventreffen zeitlich begrenzt. Die
   weitere Gestaltung des organisatorischen Teils ist vom Aktiventreffen zu
   beschließen.

10. In dem Fall, dass die Ansprechpersonen für einen begrenzten Zeitraum nicht
    verfügbar sind, kann das Aktiventreffen für diesen Zeitraum
    stellvertretende Ansprechpersonen bestimmen.

§7 Ämter

1. Die Ansprechpersonen und die*der Schatzmeister*in sind
   vertretungsberechtigt und dürfen im Sinne des Aktiventreffens über das
   Konto der GRÜNEN JUGEND Leipzig verfügen.

2. Die Aufgabenbeschreibung der Ämter ist den entsprechenden Leitfäden (siehe
   Leitfäden) zu entnehmen und wird von der Mitgliederversammlung festgelegt.

3. Die Aufgaben der Schatzmeister*in und der Rechnungsprüfung werden durch
   die Finanzordnung festgelegt

§ 8 Arbeitsgruppen

1. Zur Arbeit an kurz- oder langfristigen Aufgaben, Projekten oder Themen
   können von der Mitgliederversammlung und vom Aktiventreffen Arbeitsgruppen
   gebildet werden. Diese müssen die Quotierung gemäß §9 Abs. 2 erfüllen. In
   Ausnahmefällen darf das Aktiventreffen diese Regelung aufheben.

2. Die Arbeitsgruppen sind gegenüber der GRÜNEN JUGEND Leipzig zur
   Transparenz verpflichtet.

3. Die Arbeitsgruppen sind dazu verpflichtet, allen Mitgliedern der GRÜNEN
   JUGEND Leipzig die Mitarbeit zu ermöglichen.

§ 9 Anwendung des FIT*Statutes

1. Bei Versammlungen, worunter alle entscheidungsfähigen Treffen fallen, sind
   die Regelungen des FIT*Statuts des Bundesverbands der GRÜNEN JUGEND
   anzuwenden. In der Ortsgruppe Leipzig schließt die Bezeichnung FIT*
   außerdem FLINTA*-Personen mit ein.

2. Eine Versammlung ist nur beschlussfähig, wenn mindestens 1/3 der
   Stimmberechtigten FIT*-Personen sind.

3. Bei einer begründet dringlichen Entscheidung kann eine nach §9 Abs. 2
   beschlussunfähige Versammlung einen Beschluss fassen, sofern das FIT*Forum
   zustimmt, welches in diesem Fall aus mindestens drei Personen bestehen
   muss. Wenn das FIT*Forum nicht zustande kommt oder nicht zustimmt, wird
   die Entscheidung auf die nächste Sitzung verschoben.

§ 10: Auflösung

1. Die Auflösung der GRÜNEN JUGEND Leipzig kann durch eine eigens dafür
   einberufene Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit beschlossen
   werden.

2. Das Restvermögen fällt dann dem Kreisverband Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE
   GRÜNEN mit der Auflage zu, es für jugendpolitische Zwecke zu verwenden.

§ 11: Schlussbestimmungen

1. Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Satzung gelten die Übrigen
   fort.

2. Über nicht in der Satzung geregelte Angelegenheiten entscheidet das
   Aktiventreffen oder die Mitgliederversammlung. Sollten diese, in den
   Satzungen der GRÜNEN JUGEND Sachsen oder der des Bundesverbandes geregelt
   sein, gelten vorübergehend die Regelungen der jeweils höheren
   Organisation.

3. Die Satzung kann von der Mitgliederversammlung nur mit Zweidrittelmehrheit
   beschlossen, geändert oder aufgehoben werden.

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Leitfäden

Delegierte

Die Mitgliederversammlung, gemäß §5 Absatz 3, oder das Aktiventreffen, gemäß §6
Absatz 5, können Delegierte zu Bündnissen entsenden.

Delegierte der Grünen Jugend Leipzig zu Bündnissen

1. besuchen Treffen der Bündnisse und vertreten dort die Interessen der
   GRÜNEN JUGEND Leipzig

2. treffen inhaltliche oder organisatorische Entscheidungen im Sinne und auf
   Beschlusslage des Aktiventreffens und halten stetige Rücksprache über
   Entscheidungen zu diesem.

3. berichten dem Aktiventreffen über die Bündnistreffen und sorgen für einen
   Austausch von Informationen.

Über die Art und Anzahl der Delegierten entscheidet das Aktiventreffen oder die
Mitgliederversammlung für jedes Bündnis im Speziellen.

Ansprechpersonen

1. sind die erste Schnittstelle zwischen der Ortsgruppe der GRÜNEN JUGEND
   Leipzig und Dritten (anderen GJ-Gruppen und -Ebenen sowie anderen
   Personen, Organisationen, Parteien, Bündnissen etc.)
   1. Ausgenommen sind von Mitgliederversammlung und Aktiventreffen
      bestimmte Ämter und Verantwortlichkeiten .
   2. das Aktiventreffen ist angehalten, kurzfristige wie langfristige
      Schnittstellenaufgaben verschiedenen Personen anzuvertrauen.

2. bearbeiten Kontaktanfragen an das Aktiventreffen, indem sie den
   Informationsfluss transparent dem Aktiventreffen, bei Bedarf auch auf
   digitalen Wegen, vorstellen.

3. stellen das geregelte Stattfinden der Aktiventreffen sicher, indem sie die
   Verteilung dafür wichtiger Funktionen, z.B. Redeleitung und Protokoll,
   anregen.

4. laden zum Aktiventreffen und zur Mitgliederversammlung ein.

5. begleiten, bedingt durch oben genannte Aufgaben [u.a. Informationsfluss],
   gemeinsam mit der Redeleitung die Erstellung der Tagesordnungen für die
   Aktiventreffen.

6. kommunizieren anstehende Termine innerhalb der GRÜNEN JUGEND Leipzig.

7. erledigen all ihre Aufgaben im Sinne und auf Beschlusslage des
   Aktiventreffens, üben also eine stellvertretende Funktion aus und treffen
   dabei keine eigenständigen inhaltlichen oder organisatorischen
   Entscheidungen.

8. achten darauf, dass über offizielle Wege kommuniziert wird und private
   Absprachen vermieden werden .

9. sind vertretungsberechtigt und können bei Ausfall der Schatzmeisterei über
   das Konto der GRÜNEN JUGEND Leipzig verfügen.

Verantwortliche für Awareness und Neumitglieder

1. sind mindestens 2 Personen in einem quotierten Team.

2. achten auf Gleichstellungsziele innerhalb der Grünen Jugend Leipzig, auf
   die quotierte Redeliste sowie die Quotierung der Aufgaben Redeleitung und
   Protokoll im Aktiventreffen und auf Mitgliederversammlungen.

3. achten auf Diskriminierungen in strukturellen wie kommunikativen Prozessen
   innerhalb der GRÜNEN JUGEND Leipzig und arbeiten an dessen Vermeidung wie
   Lösung.

4. sind die Ansprechpartner*innen für neue Mitglieder*innen, gehen aktiv auf
   diese zu und erleichtern ihnen das Zurechtfinden in der GRÜNEN JUGEND
   Leipzig .

5. behalten fortlaufend die gruppenbezogenen Prozesse und
   Verantwortlichkeiten der GRÜNEN JUGEND Leipzig im Blick und initiieren
   diesbetreffende Aussprachen und Evaluationen im Aktiventreffen.

6. unterstützen das Teambuilding durch Aktivitäten auch außerhalb der
   Aktiventreffen

7. moderieren Konfliktlösungen.

Kooptierte Mitglieder

1. sind die Schnittstelle zwischen dem Vorstand des Kreisverband BÜNDNIS
   90/DIE GRÜNEN Leipzig und der GRÜNEN JUGEND Leipzig

2. sind die Ansprechpersonen der GRÜNEN JUGEND für den Vorstand des
   Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LEIPZIG und leiten den
   Informationsfluss transparent dem Aktiventreffen der GRÜNEN JUGEND weiter

3. besuchen die Vorstandssitzungen des Kreisverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
   Leipzig und berichten im Aktiventreffen über aktuelle Themen im Verband

4. bringen bei Bedarf Sachverhalte aus der GRÜNEN JUGEND in den Kreisverband
   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig ein

5. verhandeln zusammen mit der Schatzmeisterei mit dem Vorstand des
   Kreisverbands über die finanzielle Förderung durch den Kreisverband
   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig

Social Media-Koordinator*innen

1. sind mindestens 2 bis zu 4 Personen in einem quotierten Team und
   koordinieren die GJ Leipzig-Accounts in den sozialen Netzwerken
   (Instagram, Twitter, Facebook, etc.), indem sie die Social Media-Arbeit
   der Ortsgruppe begleiten und Ansprechpersonen für die Zugänge zu den
   Accounts sind

2. sind zuständig für die Social Media-Posteingänge und leiten den
   Informationsfluss transparent weiter

3. begleiten und unterstützen den Prozess für eine Veröffentlichung von
   Pressemitteilungen, Statements, Sharepics, Storys und Postings und führen
   diesen gegebenenfalls durch

4. koordinieren die Kommunikation von Terminen und Veranstaltungen der GRÜNEN
   JUGEND Leipzig an die Öffentlichkeit

5. kümmern sich um die Website und deren Aktualität

6. sind angehalten eine Übersicht darüber zu haben, wer aktuell einen Zugang
   zu den Social Media-Accounts hat. Sie können gegebenenfalls ein
   Zurücksetzen der Zugänge im Aktiventreffen anregen

7. Alle Menschen, die einen Zugang zu den Social Media-Accounts der GRÜNEN
   JUGEND Leipzig haben, sind verpflichtet diese im Sinne des Aktiventreffens
   zu benutzen. Für eine verbesserte Ausübung des Social Media-Auftrittes der
   Grünen Jugend Leipzig kann eine abgestimmte Social Media-Strategie dienen

8. Jedes Mitglied soll die Möglichkeit haben an den Social Media-Aktivitäten
   zu partizipieren

Schatzmeisterei

1. koordiniert und begleitet alle finanziellen Aufgaben der GRÜNEN JUGEND
   Leipzig

2. trägt die Finanzbeschlüsse des Aktiventreffens und der
   Mitgliederversammlung zusammen

3. ist vertretungsberechtigt und darf im Sinne des Aktiventreffens über das
   Konto der GRÜNEN JUGEND Leipzig verfügen

4. berichtet regelmäßig über die finanzielle Lage der GRÜNEN JUGEND Leipzig
   und ist verantwortlich für eine Auflistung der Jahresausgaben

5. behält einen Überblick über Fördermittel, insbesondere über die RPJ-Gelder

6. verhandelt zusammen mit den kooptierten Mitgliedern mit dem Vorstand des
   Kreisverbands über die finanzielle Förderung durch den Kreisverband
   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig

7. ist während der Amtszeit verantwortlich für alle Transfers und Geldflüsse
   und legt am Ende der Tätigkeit Rechenschaft vor der Ortsgruppe ab, die
   durch die Rechnungsprüfung kontrolliert wird

8. wird von der GRÜNEN JUGEND Leipzig nach abgelegter Rechenschaft von der
   Verantwortung und von eventuellen Fehlern freigesprochen

9. haftet nicht mit privatem Vermögen für mögliche Fehler

Rechnungsprüfung

1. überprüft die Ausgaben und Finanzbeschlüsse der GRÜNEN JUGEND Leipzig

2. beurteilt die finanziellen Tätigkeiten der Schatzmeisterei (kontrolliert
   Ausgaben/Beschlüsse)

3. empfiehlt die Entlastung der Schatzmeisterei

Bildungskoordinator*in

1. Es werden mindestens 2 Bildungskoordinator*innen auf der
   Mitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Leipzig gewählt

2. organisiert selbst und ermutigt sowie unterstützt Mitglieder der GRÜNEN
   JUGEND Leipzig dabei inhaltliche Beiträge zu organisieren. Diese können
   unter anderem Weiterbildungen, Diskussionen, Filme, inhaltliche Inputs,
   Vernetzung o.ä. beinhalten

3. organisiert inhaltliche Beiträge. schafft darüber hinaus für die GRÜNE
   JUGEND Leipzig einen Rahmen für inhaltliche Diskussionen und zur
   politischen Weiterbildung

4. Jedes Mitglied der GRÜNEN JUGEND Leipzig soll die Möglichkeit haben an den
   Treffen der Bildungskoordinator*innen zu partizipieren

Kontaktpersonen für den Landesvorstand

1. sind die Schnittstelle zwischen der Ortsgruppe der GRÜNEN JUGEND Leipzig
   und dem Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Sachsen

2. besuchen die Vorstandssitzungen des Landesvorstandes der GRÜNEN JUGEND
   Sachsen und übernehmen die Kommunikation mit dem Landesvorstand

3. berichten dem Aktiventreffen über die Verbandsinhalte der GRÜNEN JUGEND
   Sachsen und sorgen für einen Austausch an Informationen

4. bringen bei Bedarf Sachverhalte aus der GRÜNEN JUGEND Leipzig in den
   Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Sachsen ein

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Finanzordnung der GRÜNEN JUGEND Leipzig

in der Fassung vom 24.04. 2022.

§ 1: Allgemeines

1. Die Gelder der GRÜNEN JUGEND Leipzig sind im Sinne der politischen
Ausrichtung der GRÜNEN JUGEND Leipzig sowie nach den Grundsätzen der Sparsamkeit
und Wirtschaftlichkeit sowie im Einklang mit dem Parteiengesetz zu verwenden.

§ 2: Einnahmen und Ausgaben

1. Über Einnahmen und Ausgaben ist tabellarisch Buch zu führen. Vorhandene
Belege sind aufzubewahren.

2. Die Aufnahme sowie Gewährung von Schulden und Krediten ist unzulässig.

3. Die Bildung von Rücklagen ist zulässig. Diese sind im Haushaltsplan sowie im
Jahresabschluss gesondert aufzuführen.

§ 3: Erstattungen und Ausgaben

1. Erstattungen von Auslagen erfolgt auf Beschluss des Aktiventreffens mit
einfacher Mehrheit in Verbindung mit einem ordnungsgemäß vollständig
eingereichtem Kostenerstattungsangrag. Dieser umfasst das
Kostenerstattungsformular sowie einen Beleg oder eine Rechnung über die Auslage
im Original.

2. Über Ausgaben die 10% der voraussichtlichen Gesamteinnahmen des beschlossenen
Jahreshaushalt überschreiten, ist bereits vor der Auslage von der einzelnen
Person durch das Aktiventreffen zu entscheiden.

§ 4: Schatzmeister*in

1. Die Aufgaben der Schatzmeister*in umfassen:
   1. Die ordnungsgemäße Verwaltung und Erfassung der Einnahmen und
      Ausgaben
   2. Die Erstellung eines Haushaltsplans
   3. Die Ausübung des Zeichnungsrechts
   4. Die Ordnungsgemäße Verfügung über das Konto der GRÜNEN JUGEND
      Leipzig sowie der Kasse
   5. Die Pflege der Buchhaltung über Konto und Kasse
   6. Die Entgegennahme, Prüfung und Bearbeitung von Finanzanträgen
   7. Die Anfertigung eines Jahresabschluss
   8. Die regelmäßige Unterrichtung des Aktiventreffens über die aktuelle
      Finanzlage der GRÜNEN JUGEND Leipzig

2. Die Mitgliederversammlung entscheidet über die Entlastung der
   Schatzmeister*in mit einfacher Mehrheit.

§ 5: Haushaltsplan und Jahresabschluss

1. Die Schatzmeister*in
   1. legt der Mitgliederversammlung spätestens bei der letzten regulären
      Mitgliederversammlung des Kalenderjahres einen Haushaltsplan für das
      folgende Kalenderjahr, aufgeschlüsselt nach Einnahmen und Ausgaben
      vor.
   2. legt der Mitgliederversammlung einen Zwischenbericht über das
      laufende Kalenderjahr vor.
   3. legt der Mitgliederversammlung spätestens bei der letzten regulären
      Mitgliederversammlung des Kalenderjahres einen Jahresabschluss über
      das letzte Kalenderjahr, aufgeschlüsselt nach Einnahmen und Ausgaben
      vor.

2. Die Mitglieder entscheidet über den Jahreshaushalt mit einfacher Mehrheit.

§ 6: Barkasse und Kontoführung

1. Die GRÜNE JUGEND führt eine Kasse ausschließlich zum Zweck der Verwaltung von
Pfandgeld und Tellerspenden. Der Betrag der Barkasse soll 20€ nicht übersteigen.
Größere Beträge sind von der Schatzmeister*in zeitnah auf das Giro Konto der
GRÜNEN JUGEND Leipzig zu übertragen.

2. Alle Geschäfte die nicht §6 Absatz 1 betreffen sind über das Giro Konto der
GRÜNEN JUGEND Leipzig abzuwickeln.

§ 7: Rechnungsprüfung

1. Die zur Rechnungsprüfung bestimmten Personen prüfen den Abschluss des letzten
Kalenderjahres sowie die Buchführung des laufenden Jahres auf Richtigkeit,
Vollständigkeit und Nachvollziehbarkeit.

2. Die zur Rechnungsprüfung bestimmten Personen sind zur Einsicht in die
laufende Buchführung der Schatzmeister*in berechtigt.

3. Die zur Rechnungsprüfung bestimmten Personen berichten mindestens einmal
jährlich der Mitgliederversammlung über die Buch- und Kassenführung.

§ 8: Schlussbestimmungen

1. Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Ordnung gelten die übrigen
Bestimmungen fort.

2. Die Aufgabe der Schatzmeister*in enden mit der Wahl einer neuen
Schatzmeisterin*in gemäß den Bestimmungen der Satzung der GRÜNEN JUGEND Leipzig.

3. Die neu gewählte Schatzmeister*in kann bis zur endgültigen Übergabe aller
Konten und Unterlagen die bisherige Schatzmeister*in mit der Führung der
Geschäfte beauftragen.